Europa Adé?

Europa sei Geschichte, meinen die einen – das vereinigte Europa habe ausgedient, die anderen. So ganz stimmt das natürlich nicht, kann es gar nicht stimmen, denn man benötigt drei Komponenten für die Staatsbildung: Gebiet, Volk, Regierung. Das ist bei Europa nicht anders – das Gebiet ist vorhanden ausser ein paar Inseln: England, Schweiz und noch ein paar, die nicht dabei sein wollen oder dürfen. Um es kurz zu machen: Europa gibt es! Bei den Europäern wird es schwieriger: nicht jeder fühlt sich als Europäer. Der eine ist eher Ire, der andere will Grieche bleiben, der Verfasser fühlt sich als österreichischer Europäer. Ja, und dann fehlt noch die Regierung im Bunde; eigentlich gibt es sie, sie fehlt also nicht. Man wird noch eine europäische Hauptstadt benötigen, man könnte das rotieren lassen: wer den Vorsitz führt, dessen Hauptstadt ist nicht nur zB Italiens Hauptstadt, sondern für die Zeit des Vorsitzes, wäre Rom Hauptstadt Europas. Natürlich eine schlanke unbürokratische Hauptstadt, die nur repräsentiert. Das Europäische Parlament würde die Parlamente alle Nationalstaaten-Mitglieder ersetzen; der Bundestag in Berlin oder das Parlament in Wien, die könnten ihre Tore schliessen. Was man dann umsetzen müsste, wäre eine Stärkung der Länder, also etwa der Tiroler oder Bremer im europäischen Parlament. Alle Europäischen Gesetze gibt es in allen Sprachen der Mitglieder – keiner könnte von Kannitverstan herumlamentieren. Die Stärkung der Länder hätte den Vorteil, dass sich einzelne von Ihnen zu einem Länderverbund zusammen schliessen: etwa die Rheintaler. So könnten die Sorgen der Bündner den Vorarlbergern oder Badensern zum Beseitigen vorgelegt werden. Es geschieht ja schon teilweise, denken wir an Stromlieferungen, die Rheinregulierung oder die Medienlandschaften. Energie, Wasser und Zeitungen würden verbinden. Voraussetzung bliebe, dass dieses Europa eine gemeinsame Politik verfolgen würde – unter Ausschluss der gesamten militärischen Ressorts. Der Grundgedanke des gemeinsamen Europas war ursprünglich gemeinsames Wirtschaften zum Wohle der Europäer. Das muss so bleiben oder wieder so werden. Wir erinnern uns an den unglückseligen Beginn des Ersten Weltkrieges: was als Zwist zwischen Serben und den Habsburgern aufgrund eines Mordes begann, wuchs sich aufgrund von Beistandsverpflichtungen und Interessen bestimmter Staaten zu einem Weltkrieg aus. Das soll nie wieder geschehen! Die NATO ist eine solche Beistandsverpflichtung – eigentlich eine angloamerikanische Erfindung zu deren Wohl, nicht zum Wohle Europas. Aber europäische Politiker hängen am politischen Tropf derer, die nicht dabei sind. Eigentlich Unsinn. Besser wäre es doch einen Konsens mit dem Osten zu suchen und finden. Europa ohne Russland ist ein Torso, allerdings wird dieser Torso von den Angloamerikanern geliebt, denn ein gemeinsames Europa wäre ein starkes Europa, meint

der Brandstetter

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