Zölle, liebe Leute, gab es schon immer. Schon im Mittelalter spannten Ritter Ketten über Flüsse und kassierten Wegegeld – Raubrittertum nannte man das. Heute ist es nicht viel anders, nur dass wir es Protektionismus nennen.
Wenn Zölle auf null gesetzt werden, profitieren nicht nur alle. Zollfreie Einfuhren können bestimmte Produktgruppen derart verbilligen, dass inländische Strukturen kollabieren. Ein Beispiel: Entwicklungshilfe. Gelangen Fertigprodukte massenhaft in ein Entwicklungsland, rentiert sich die eigene Produktion nicht mehr – Produzenten werden zu Händlern. Schon dieses kleine Beispiel zeigt: Es gibt nicht nur zwei Seiten, sondern viele.
Natürlich ist es angenehm, vom Nordkap bis Malta zoll- und mehrwertsteuerfrei reisen zu können. Doch auch dann lauern versteckte Handelshemmnisse – etwa in Form der Alkoholsteuer. Österreich schützt seine Alkoholproduzenten, vor allem die Weinbauern, durch eine solche Steuer vor Billigimporten. Im Reiseverkehr fällt das kaum auf. Doch wer gewerblich Wein importieren will, hört schnell: Die Alkoholsteuer ist ein bürokratisches Dickicht.
Für Unternehmen kann auch die neue Verpackungsverordnung der EU (PPWR) zur Falle werden. Was eigentlich der Müllvermeidung dienen soll, könnte die Bürokratie weiter aufblähen – obwohl alle vom Abbau sprechen. Immer wieder landen Mogelpackungen in den Schlagzeilen, doch gelöst ist das Problem nicht. Die neue PPWR, ab 2030 wirksam, ist letztlich eine weitere Einschränkung des freien Warenverkehrs.
Und es gibt viele solcher verdeckten Restriktionen – oft werden sie erst an Grenzen sichtbar, wenn etwa Zolltarife ihre Tücken offenbaren. Dann wünscht man sich einen echten freien Warenverkehr, die Abschaffung von Höchstmengen und vielem mehr. Doch ganz ohne Schutzmechanismen geht es nicht. Denn mit grenzenlos freiem Handel wäre auch dem Schmuggel Tür und Tor geöffnet. Und eines wollen wir alle: Protektionismus – zumindest jenen vor Kriminalität. Das meint jedenfalls
der Brandstetter