TTIP und die Wirbellosen

Um hin und wieder witzig zu sein, betone ich bei der Vorstellung der wirbellos.at-Seiten, dass es sich dabei nicht um eine politische Seite handelt. Die meisten Leute kapieren den Witz, was eigentlich darauf hindeutet, dass man wirbellos und Politik durchaus gerne verknüpft und damit die rückgratlosen Politiker gemeint sind. Nun will ich heute meinem Grundsatz untreu werden und doch etwas Politik einfliessen lassen: die Diktatur der Konzerne, die Monopolisierung bestimmter Produkte, der versuchte Griff nach bestimmten Produkten, etwa das Wasser, muss uns doch zumindest nachdenklich stimmen oder sogar aufschrecken. Das TTIP, das Transatlantische Freihandelsabkommen, würde genau diese Möglichkeiten fördern und den Konzernen sogar die Möglichkeit einräumen, Staaten zu klagen, die sich den Bestimmungen des TTIP verweigern. – Und nun kommt es wirklich dick: um uns dumm sterben zu lassen, sind die auszuhandelnden Vertragsbedingungen geheim. Auch die zukünftigen Mitgliedsstaaten und EU-Parlamente erhalten keinerlei Informationen. Nur die EU-Kommission und die amerikanische Regierung sind an den Gesprächen beteiligt. Und genau aus diesem Grund ist es angesagt, auf die Barrikaden zu steigen, denn Politik muss transparent bleiben und darf nicht noch demokratiefeindlicher werden. Zudem darf man mit einem Staat, der Foltergefängnisse betreibt keine Geschäfte machen. Obama's Eingeständnis, dass Foltern ein Fehler war, kam reichlich spät. Zudem gibt es dazu keine Reaktionen, etwa die Schliessung von Guantanamo.

Zurück zum TTIP: es wird zu einer Harmonisierung von Standards kommen – wer zwischen den Zeilen lesen kann, weiss, dass es bedeutet, dass minderwertigen Lebensmitteln die Tore geöffnet würden. Lebensmittel sind Mittel zum Leben; nirgendwo steht, dass man davon krank werden soll. Wenn Frau Merkel im Februar 2013 auch meinte "Nichts wünschen wir uns mehr als ein Freihandelsabkommen zwischen Europa und den Vereinigten Staaten", dann ist dies undemokratisch und eine Vorwegnahme zukünftiger Entscheidungen. Und eines darf ich Frau Merkel flüstern: ich wünsche mir das TTIP nicht, weder jetzt, noch zu Weihnachten, noch nächstes Jahr zu meinem Geburtstag. Und Personen, die mit Sprüchen wie "L'êtat ce moi" von ein paar Jahrhunderten meinten, sie könnten tun und lassen, was sie wollten, wurden durch "fraternité, equalité, liberté", sprich der Geschichte eingeholt…..

… meint Clemens M. Brandstetter 

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